Nico Marquardt, Co-Fraktionsvorsitzender der SPD: „Als SPD-Fraktion war es unser vorrangiges Ziel, die Auswirkungen eines drohenden Sparhaushaltes so gut wie möglich abzufedern – ein Ziel, das wir gemeinsam mit den progressiven Fraktionen erfolgreich erreicht haben. Damit setzen wir ein klares Signal: Soziale Sicherheit und Zukunftsinvestitionen stehen nicht zur Disposition. Wir sorgen für Stabilität in Potsdam. Mit 31 Stimmen verfügen wir über eine verlässliche Mehrheit und werden den Antrag in der nächsten Stadtverordnetenversammlung beschließen, um finanzielle Stabilität zu sichern und gleichzeitig wichtige Investitionen in die Zukunft unserer Stadt zu ermöglichen. Unser gemeinsamer Antrag sichert das bezahlbare Schulessen, stärkt die Jugendhilfe, ermöglicht gezielte Investitionen in Kultur durch die Übernachtungssteuer und erhält die finanzielle Handlungsfähigkeit der ProPotsdam für den sozialen Wohnungsbau. Besonders freut es mich, dass alle neun Kernforderungen der SPD im Antrag verankert sind.”

Silke Reimer und Saskia Hüneke, die beiden Co-Vorsitzenden der Fraktion “Bündnis 90/Die Grünen – Volt – DIE PARTEI, freuen sich: “Unsere intensive Suche und die hartnäckigen Nachfragen in Richtung Verwaltung auf der Suche nach finanziellen Spielräumen insbesondere bei den Sach- und Dienstleistungen haben sich gelohnt. Gemeinsam mit den anderen antragstellenden Fraktionen waren wir uns schnell einig, wie wir das Geld nutzen wollen. Besonders freut uns, so zum Erhalt sozialer Projektgelder und der kulturellen Vielfalt in Potsdam beizutragen sowie den Klimafonds und ausreichend Geld für den Erhalt des für Potsdam wichtigen Stadtgrüns zu sichern. Und am Ende bleibt noch Geld, um in den nächsten Jahren an einem Konsolidierungskonzept zu arbeiten, mit dem wir den Haushalt langfristig sicher aufstellen.”

Anna Ducksch, Fraktion DIE aNDERE: “Wir hatten zugesagt, dass es mit uns keinen Sparhaushalt geben wird und diese Zusage wird nun umgesetzt. Dass nun auch Geld in der Verwaltung gespart wird, ermöglicht es, wichtige Angebote in den Bereichen Jugend, Soziales und Kultur zu erhalten. Wir konnten so die Weiterführung der Antidiskriminierungsberatung und der PLUS-Projekte, mehr Geld für die Projekt- und Festivalförderung und die Sonntagsöffnung der Bibliothek durchsetzen. Wichtig ist uns auch, dass die nördlichen Ortsteile an den Einnahmen aus dem Solareuro beteiligt werden, wie es ihnen öffentlich zugesagt wurde und dass Wärmewende und ViP abgesichert werden.”

Isabelle Vandre, Fraktionsvorsitzende Die Linke: “Wir sind sehr froh, dass wir die progressiven Mehrheitsverhältnisse der Stadtverordnetenversammlung nutzen können, um die Härten eines drohenden Sparhaushaltes abzuwenden. Dieser hätte den sozialen Zusammenhalt der Stadt in den Grundfesten erschüttert. Deshalb bin ich sehr froh, das wir heute sagen können: Mit unserem Antrag können wir den Mittagessendeckel und die Deckelung des Schüler:innentickets genauso beibehalten, wie wir mehr Geld in die Kultur geben werden – vom Hans- Otto- Theater, über die Festivalförderung bis zur Soziokultur.”

Nico Marquardt, Co-Fraktionsvorsitzender, betont: „Die Wahl von Torsten Wiegel ist ein starkes Signal für die Handlungsfähigkeit unserer Stadt. Oberbürgermeister Mike Schubert hat bewiesen, dass er mit allen demokratischen Fraktionen konstruktiv zusammenarbeitet, um Potsdam voranzubringen. Unser Dank gilt allen, die sich sachlich und verantwortungsvoll an diesem Prozess beteiligt haben.“

Ein besonderer Dank gilt Brigitte Meier, die den Geschäftsbereich in einer herausfordernden Übergangszeit mit großem Engagement geleitet hat. Ihre Arbeit hat maßgeblich dazu beigetragen, die Handlungsfähigkeit dieses wichtigen Bereichs zu sichern. Leider wurde das Besetzungsverfahren erneut von politischen Manövern überschattet. Einzelne Parteien versuchten, das gemeinsam vereinbarte Verfahren zu unterlaufen und behinderten damit bewusst eine zügige Lösung. Anstatt im Sinne der Stadt Verantwortung zu übernehmen, wurde blockiert und taktiert – auf Kosten einer funktionierenden Stadtverwaltung.

Umso erfreulicher ist es, dass die Mehrheit der Stadtverordneten eine zukunftsorientierte Entscheidung getroffen hat. Die SPD-Fraktion wünscht Torsten Wiegel viel Erfolg in seinem neuen Amt und freut sich auf eine vertrauensvolle und produktive Zusammenarbeit. Die Aufgaben des Beigeordneten sind essenziell für Potsdams Zukunft: Der Ausbau und die Qualitätssicherung von Bildungs- und Jugendeinrichtungen müssen mit dem Wachstum der Stadt Schritt halten. Auch die Jugendhilfe braucht eine verlässliche Stärkung. Im Sportbereich gilt es, Sportstätten zu modernisieren und Vereine zu fördern, um allen Bürgerinnen und Bürgern attraktive Bewegungsangebote zu ermöglichen. Gleichzeitig muss die Kulturlandschaft gesichert und weiterentwickelt werden – orientiert an der kulturpolitischen Strategie der Stadt.

Als einziger Abgeordneter in Brandenburg hat er in Potsdam und Umgebung seinen Wahlkreis für die SPD direkt gewonnen.

Trotz der anspruchsvollen Aufgaben als Kanzler war Olaf Scholz immer nah bei den Menschen vor Ort, hat zugehört, diskutiert und sich für die Anliegen seines Wahlkreises eingesetzt. Dieses Engagement wurde belohnt: Die Wählerinnen und Wähler haben ihn direkt in den 21. Deutschen Bundestag gewählt.

Wir freuen uns auf die kommenden vier Jahre mit Olaf Scholz als unsere starke Stimme in Berlin.

Ein riesiges Dankeschön an alle engagierten Mitglieder und Unterstützerinnen, die mit Leidenschaft und Einsatz diesen Wahlkampf auf der Straße oder im Netz geführt haben – dieses Direktmandat ist auch euer Erfolg. Als SPD Potsdam sind wir besonders stolz, so viele engagierte und aktive Mitglieder zu haben. Das war nach den vielen Wahlkämpfen im vergangenen Jahr nicht selbstverständlich.

Unsere 8 Forderungen

SPD-Forderung 1

Bezahlbares Schulessen sichern

Jedes Kind soll unabhängig vom Einkommen der Eltern eine gesunde und bezahlbare Mahlzeit erhalten. Die Preisdeckelung bleibt dabei ein wesentliches politisches Instrument. Die SPD-Fraktion wird einen Änderungsantrag zu Punkt 5 der Konsolidierungsliste einbringen, mit dem

170.000 Euro jedes Jahr zusätzlich bereitgestellt werden sollen, um die Teilnahme am Schulessen zu sichern. Um jedoch eine nachhaltige Lösung zu etablieren, die auch die Steigerung der Teilnehmendenzahlen beinhaltet, bedarf es eine stärkere Zusammenarbeit von Caterern, Schulen und Politik.

SPD-Forderung 2

Präventive Jugendhilfe sichern

Auch im Bereich Jugend und Jugendhilfe wollen wir verstärkt auf Prävention setzen. Statt erst einzugreifen, wenn Probleme bereits manifest sind, sollen frühzeitige Hilfsangebote gesichert werden, um junge Menschen bestmöglich zu unterstützen und langfristig Kosten für spätere Maßnahmen zu reduzieren. Jugendförderung wird im gesamten Stadtgebiet gebraucht und soll überall gestärkt und ausgebaut werden. Dabei setzen wir einen besonderen Fokus auf die Sozialräume Babelsberg, Golm und Eiche, ohne andere Stadtteile aus dem Blick zu verlieren.

SPD-Forderung 3

Neue Wege der Kulturfinanzierung: Übernachtungssteuer gezielt für Potsdams Kultur nutzen

Die SPD-Fraktion will Planungssicherheit und Vielfalt in der Potsdamer Kultur sichern und zugleich die wirtschaftlichen Potenziale der Kultur für die Stadt durch ihre Umwegrentabilität stärken. Dafür schlagen wir für den Zeitraum von 2025-28 ein neues Finanzierungsmodell vor: Der Kulturhaushalt (Fachbereich 24) soll auf dem Stand von 2024 mit einem Volumen von gut 25 Millionen Euro eingefroren werden. Gleichzeitig soll die neu zu schaffende Übernachtungssteuer verbindlich als Kulturförderabgabe eingesetzt werden, aus deren Einnahmen jährlich mindestens 50% der Kultur zugutekommen. Die SPD-Fraktion wird daher einen Änderungsantrag einbringen, um sowohl das Einfrieren des Kulturhaushalts als auch die Verwendung der Übernachtungssteuer für die Kulturförderung festzuschreiben.

SPD-Forderung 4

Sozialen Wohnungsbau mit der ProPotsdam ausbauen

Die SPD-Fraktion lehnt die geplante Abführung von einer Million Euro durch die ProPotsdam an die Stadt strikt ab (Punkt 67 der Konsolidierungsliste). Diese Mittel dienen dem kommunalen Wohnungsunternehmen als dringend benötigtes Eigenkapital, um zusätzliches Fremdkapital zu akquirieren und damit neue Wohnungen in Potsdam zu bauen. Gerade angesichts des akuten Wohnungsmangels ist es unerlässlich, dass die ProPotsdam ihre finanzielle Handlungsfähigkeit behält. Statt Gelder abzuziehen, muss der Fokus darauf liegen, bezahlbaren Wohnraum für die Bürgerinnen und Bürger weiter auszubauen und den vorhandenen Wohnungsbestand zu sanieren. Daher wird die SPD-Fraktion einen Änderungsantrag einreichen, um sicherzustellen, dass die ProPotsdam ihre Finanzmittel in voller Höhe für den sozialen Wohnungsbau nutzen kann. Darüber hinaus wird die SPD-Fraktion einen Prüfauftrag stellen, um zu klären, ob eine gemeinnützige Tochtergesellschaft im Rahmen der 2024 auf Bundesebene neu geregelten Wohnungsgemeinnützigkeit gegründet werden kann, um die städtischen Wohnungsbauziele zu unterstützen.

SPD-Forderung 5

Zukunft gestalten: Künstliche Intelligenz in der Verwaltung stärken

Um die Effizienz der Verwaltung zu steigern, wird die SPD-Fraktion einen Änderungsantrag einbringen, um die Mittel für Künstliche Intelligenz von 50.000 auf 100.000 Euro zu verdoppeln. Diese Investition soll gezielt für KI-gestützte Verwaltungsprozesse genutzt werden, um Bürokratie abzubauen, Anträge zu beschleunigen und die Servicequalität für Bürgerinnen und Bürger zu verbessern.

SPD-Forderung 6

Bürgerservice Süd: Mehr Kapazitäten, mehr Service, mehr Bürgernähe

Die SPD-Fraktion fordert eine zusätzliche Außenstelle des Bürgerservice im Potsdamer Süden, möglichst ohne dabei den Stellenplan auszuweiten oder zusätzliche Mietkosten zu verursachen. Eine kommunale Liegenschaft, wie das Bürgerhaus Sternzeichen, soll genutzt werden. Ein entsprechender Änderungsantrag wird eingebracht.

SPD-Forderung 7

Klimaschutzmaßnahmen und nachhaltige Stadtentwicklung fördern

Die SPD-Fraktion setzt sich für eine auskömmliche Finanzierung von Klimaanpassungsmaßnahmen ein, um den lebenswerten Charakter unserer Stadt zu erhalten. Dazu gehören unter anderem Maßnahmen zum Erhalt und zur Pflege unserer Grünflächen, Gebäudesanierung und Hitzeschutz. Um gemeinnützige Vereine gezielt bei klimafreundlichen Projekten zu unterstützen, setzen wir uns dafür ein, dass die Fördermittel für die Potsdamer Klimaschutzförderrichtlinie auf dem bisherigen Niveau von 65.000 Euro jährlich erhalten bleiben, anstatt wie in der Konsolidierungsliste vorgesehen gekürzt zu werden. Zur klimafreundlichen Stadt zählt für uns auch ein attraktiver ÖPNV und Radverkehr, zu deren Lasten die Konsolidierung des Haushalts nicht gehen darf.

SPD-Forderung 8

Jagdschloss Stern – Finanzierungsanteil der Stadt sichern

Ein weiteres Anliegen der SPD-Fraktion ist die Sicherstellung des städtischen Anteils an der Gesamtförderung für das Jagdschloss am Stern. Durch eine verlässliche Finanzierung kann dieses bedeutende Kulturdenkmal erhalten und weiterentwickelt werden. Die SPD-Fraktion wird einen Änderungsantrag einreichen, um zu verhindern, dass die eingeplanten Mittel aus dem Haushalt gestrichen werden.

Mit diesen 8-Forderungen setzt die SPD-Fraktion klare Prioritäten für soziale Gerechtigkeit, eine nachhaltige Stadtentwicklung und eine zukunftsorientierte Verwaltung. Unsere Änderungs- und Prüfanträge zielen darauf ab, diese Schwerpunkte konkret in den Haushalt einzubringen und gezielt zu steuern. Entscheidend ist, dass der Haushalt wie geplant am 2. April verabschiedet wird, um finanzielle Stabilität zu gewährleisten und wichtige Investitionen nicht zu gefährden.

Um diese wichtigen Projekte zu finanzieren, ist die SPD bereit, Steuermaßnahmen wie die Grundsteuer C (Spekulationssteuer), eine Erhöhung der Übernachtungssteuer auf 7,5% oder andere mehrheitsfähige Steueranpassungen mitzutragen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

diese Woche wurde uns ein Haushalt vorgelegt, der eine zentrale Grundlage für die Weiterentwicklung unserer Stadt darstellt. Dieser Haushalt sollte prioritär in Zusammenarbeit mit allen demokratischen Fraktionen und der Verwaltung diskutiert werden. Unser Ziel ist es, Entscheidungen im Interesse der Potsdamerinnen und Potsdamer zu treffen und die Herausforderungen unserer Stadt gemeinsam zu bewältigen. Der Fokus liegt dabei auf Sachpolitik statt auf personellen oder parteipolitischen Auseinandersetzungen.

Als Stadtverordnete tragen wir hierbei eine hohe Verantwortung, welcher wir durch konstruktive Zusammenarbeit über Fraktionsgrenzen hinweg und mit der Verwaltung gerecht werden müssen. Die Konzentration auf ein Abwahlbegehren lenkt von dieser Verantwortung ab und erschwert die gemeinsame Problemlösung. Stattdessen sollten wir uns da-rauf konzentrieren, den Auftrag der Bürgerinnen und Bürger zu erfüllen und eine positive Entwicklung Potsdams sicherzustellen.
Wesentliche Herausforderungen wie die Schaffung bezahlbaren Wohnraums, ein funktionierender Bürgerservice oder die Sicherstellung kostenfreien Schulmittagessens werden nicht durch eine monatelange politische Lähmung gelöst. Vielmehr ist eine stabile und handlungsfähige Verwaltung die Grundlage, um diese Aufgaben zu bewältigen. Diese Verantwortung liegt nicht allein beim Oberbürgermeister, sondern bei der Stadtverordnetenversammlung.
Wir fordern daher alle Fraktionen auf, das Gesprächsangebot des Oberbürgermeisters anzunehmen und die vorliegenden Vorschläge zur Verbesserung der Zusammenarbeit ernsthaft zu diskutieren. Gleichzeitig haben wir das Vertrauen, dass der Oberbürgermeister Ihre Kritik konstruktiv aufnimmt und in konkrete Handlungen übersetzt.

Wir möchten betonen, dass die Arbeit der Verwaltung das Ergebnis des Engagements vieler Menschen ist, die tagtäglich daran arbeiten, Potsdam voranzubringen. Diese Leistungen verdienen Respekt und Anerkennung. Eine Debatte über die Abwahl des Oberbürgermeisters sollte daher nicht zur Abwertung dieser wertvollen Arbeit führen.

Unsere Fraktion steht geschlossen hinter der Auffassung, dass die Herausforderungen Potsdams nur durch konstruktiven Dialog, gegenseitiges Vertrauen und eine sachliche Auseinandersetzung bewältigt werden können. Ein Abwahlbegehren – so kurz vor der regulären Wahl des Oberbürgermeisters 2026 – wäre aus unserer Sicht das falsche Instrument, um die Ziele, die wir uns als Stadtgemeinschaft gesetzt haben, zu erreichen.

Filmschaffende und Schauspieler gegen Rechts: SPD Potsdam setzt Zeichen für Demokratie

Potsdam, 10. Februar 2025 – Die SPD Potsdam lädt einer besonderen Veranstaltung unter dem Titel „Filmschaffende und Schauspieler gegen Rechts – Nehmt die Feinde der Demokratie ernst!“ ein. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus Kunst, Kultur und Politik soll ein starkes Zeichen gegen den zunehmenden Einfluss rechtsextremer Kräfte in Deutschland gesetzt werden.

Anlass ist der 80. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz am 27. Januar 1945. Wenige Tage nach den offiziellen Gedenkveranstaltungen stimmte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Unterstützung der AfD und FDP für eine massive Verschärfung der Migrationspolitik – ein Vorgang, der bundesweit für Empörung sorgte.

„Wir erleben, wie sich demokratische Parteien zunehmend für die Zusammenarbeit mit rechtsextremen Kräften öffnen. Das ist eine gefährliche Entwicklung, die wir nicht hinnehmen dürfen! Deswegen freue ich mich, wenn gerade Filmschaffende, Schauspielerinnen und Schauspieler als gesellschaftliche Stimme eine besondere Verantwortung übernehmen und Haltung zeigen“, erklärt Alma Kleen, Co-Vorsitzende der SPD Potsdam.

Die Veranstaltung findet am 18. Februar 2025 um 18:00 Uhr im Kino Thalia in Potsdam statt. Nach einer Begrüßung durch Dr. Manja Schüle, Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg, wird im Anschluss der Film „Die Ermittlung in drei Gesängen“ gezeigt, gefolgt von einem Gespräch mit Dr. Manja Schüle, Produzent Alexander van Dülmen, dem ehemaligen Potsdamer Denkmalpfleger Jörg Limberg und dem Schauspieler Rainer Bock. Der Abend klingt mit einem Empfang im Foyer des Kinos aus. Der Eintritt ist frei.

Die SPD Potsdam lädt alle Bürgerinnen und Bürger, Filmschaffende und Kulturschaffende ein, sich aktiv an der Diskussion zu beteiligen und ein starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen.

Anmeldung unter: https://forms.office.com/e/bv0nzhwSTw